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In Berlin durfte ich den Journalisten Richard C. Schneider und die Schriftstellerin Deborah Feldmann im gemeinsamen Gespräch erleben. Es trafen zwei sehr unterschiedliche Perspektiven aus der jüdischen Community aufeinander - umso bereichernder wurde die Diskussion zwischen den beiden, die zwischen politischen Beobachtungen und persönlichen Erfahrungen hin- und hersprang. Hier mein Bericht...

Vor rund 250 Bremer*innen habe ich mit Cem Özdemir (MdB), Yasemin Karakasoglu (Uni Bremen) und Mustafa Yavuz (Schura Bremen) über islamisches Leben in Deutschland diskutieren dürfen, insbesondere über die Rolle der Dachverbände. Es war eine kontroverse und zugleich sehr produktive Auseinandersetzung, für die ich mich nur herzlich bedanken kann! Hier habe ich einige wichtige Einsichten des Abends festgehalten.

Die Gegner der Reform verbreiten meiner Meinung unnötige Panik: Die kommerziellen Anbieter sollen mit den Verwertungsgesellschaften kooperieren, um die Inhalte dann zu lizenzieren. Niemand muss filtern, sondern nur Rechte erwerben. Wer allerdings die Urheberinnen und Urheber nicht angemessen vergüten will, darf diese Inhalte nicht unbegrenzt nutzen. Mehr dazu in meinem Interview mit Sueddeutsche.de

Gefahr für das freie Internet oder Chance auf angemessene Regulierung? Die Reform des europäischen Urheberrechts ist eines der umstrittensten Vorhaben seit Jahren. Im Interview erläutere ich, warum die sachliche Debatte unter Verzerrungen und Panikmache der Technologiekonzerne leidet und wie die Reform Fairness und Freiheit unter digitalen Verwertungsbedingungen verbinden kann.

Kommt eine Linksteuer? Droht eine Klagewelle? Warum macht die EU überhaupt diese Reform? Es ist klar: Die Kontroversen um die geplante Copyrightreform gehen weiter, gerade junge Menschen werden durch schiefe Behauptungen und Horrorszenarien irritiert. Daher habe ich in einem Video nochmal kurz und verständlich die wichtigsten Aspekte der Reform vorgestellt. Ich möchte damit meinen Beitrag leisten, um der aktuellen Verunsicherung entgegenzuwirken und die Chancen der Reform deutlich zu machen.

Die Europawahl im nächsten Jahr wirft ihren Schatten voraus: Im Interview mit Radio Bremen schildere ich meine Erfahrungen im Umgang mit nationalistischen und frauenfeindlichen Abgeordneten im Europaparlament und meine Erwartungen für die Europawahl im kommenden Mai. Der autoritären Herausforderung von rechts müssen alle demokratischen Kräfte gemeinsamen und engagiert begegnen!

Am letzten Wochenende war ich gemeinsam mit Henrike Müller beim CSD in unserer Partnerstadt Gdansk. Wir haben den "Bremer CSD e.V." begleitet, der seinen Kooperationspartner "Tolerado" bei der Organisation der Demonstration tatkräftig unterstützt hat. Es war ein friedliche und eindrucksvolle Veranstaltung - hier unserer Bericht und einige Fotos!

Artikel 13, Lizenzierung, „Zensurmaschine“: FAQ zur Urheberrechtsreform (dt./en.)

Wird die Richtlinie zu Uploadfiltern führen? Zunächst sollten wir einmal festhalten: Upload-Filter gibt es schon längst. Sie werden von allen großen Plattformen seit Jahren flächendeckend eingesetzt. Auf diese Weise verhindern sie den Upload bestimmter Inhalte, die die AGBs der Plattformen missachten – also beispielsweise terroristische oder pornografische Inhalte. Die Richtlinie zum Urheberrecht wird an dieser Praxis rein gar nichts verändern.…

PM: Urheberrechtsreform nimmt nächste Hürde im Europaparlament

Heute Nachmittag hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments mit 16 zu 9 Stimmen für die Reform des europäischen Urheberrechts gestimmt. Über den Text, der als Kompromiss aus den monatelangen Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission hervorging, wird nun voraussichtlich Ende März im Plenum abgestimmt. Helga Trüpel, Vize-Präsidentin des Kultur- und Bildungsausschusses des Europäischen Parlaments, kommentiert: „Ich begrüße das deutliche Ergebnis der heutigen Abstimmung im Rechtsausschuss.…

Reform des europäischen Urheberrechts: Der offizielle Text

Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Kommission, Rat und Parlament ist nun veröffentlicht worden und hier verfügbar. Ich bitte alle Interessierten, den genauen Wortlaut des gefundenen Kompromisses zur Kenntnis zu nehmen, um unnötige Verunsicherung zu vermeiden und nicht irreführenden Gerüchten aufzusitzen. Neben den viel diskutierten Artikeln 11 und 13 bitte ich vor allem darum, den Text von Artikel 2 zur Kenntnis zu nehmen: Dieser Artikel regelt, wer überhaupt von der Reform betroffen ist.…

Replik auf Sueddeutsche.de-Kommentar zur Urheberrechtsreform. Von Stefan Herwig

Stefan Herwigs Replik auf den Sueddeutsche.de-Kommentar „Dieser Kompromiss gefährdet das freie Netz“ von Simon Hurtz. Stefan Herwig ist Leiter des netzpolitischen Thinktanks Mindbase und Unternehmensberater zum Thema Digitalisierung   Sehr geehrter Herr Hurtz, haben Sie vielen Dank für die Übersendung ihrer E-Mail Adresse um Ihnen meine Kritik an ihrem Kommentar von gestern ausführlicher zu schildern.…