Navigation einblenden

Kommt eine Linksteuer? Droht eine Klagewelle? Warum macht die EU überhaupt diese Reform? Es ist klar: Die Kontroversen um die geplante Copyrightreform gehen weiter, gerade junge Menschen werden durch schiefe Behauptungen und Horrorszenarien irritiert. Daher habe ich in einem Video nochmal kurz und verständlich die wichtigsten Aspekte der Reform vorgestellt. Ich möchte damit meinen Beitrag leisten, um der aktuellen Verunsicherung entgegenzuwirken und die Chancen der Reform deutlich zu machen.

Die Europawahl im nächsten Jahr wirft ihren Schatten voraus: Im Interview mit Radio Bremen schildere ich meine Erfahrungen im Umgang mit nationalistischen und frauenfeindlichen Abgeordneten im Europaparlament und meine Erwartungen für die Europawahl im kommenden Mai. Der autoritären Herausforderung von rechts müssen alle demokratischen Kräfte gemeinsamen und engagiert begegnen!

Im Beitrag der 3sat-Sendung Kulturzeit wird das "Project Fair Play" vorgestellt. Diese Initiative des Musikers Lando van Herzog versammelt eine Vielzahl bekannter deutscher KünstlerInnen, die sich für eine angemessene Vergütung ihrer kulturellen Erzeugnisse im digitalen Zeitalter stark machen. Ich hatte im Rahmen des Beitrags die Gelegenheit, darzustellen, warum ich die laufende europäische Urheberrechtsreform für absolut notwendig halte: Ohne angemessene Vergütung fehlt den Kulturschaffenden auf Dauer die finanzielle Basis für ihre Tätigkeit!

Als parlamentarische Berichterstatterin konnte ich für die nächsten Jahre eine solide Finanzierung dieses tollen Programms erkämpfen - ein kulturpolitischer Erfolg, über den ich mich sehr freue! Junge EuropäerInnen haben die Chance, Europa zu entdecken, indem sie sich sozial in verschiedensten Kontexten engagieren. Das European Solidarity Corps ist ein wichtiger Beitrag, um den Zusammenhalt in Europa zu stärken. Mit einem Klick auf das Bild gelangt Ihr zu einem Video (engl., dt. Untertitel verfügbar), in dem das Programm genauer vorgestellt wird!

Die europäischen Institutionen ringen derzeit um die Ausrichtung des Mehrjährigen Finanzrahmens nach 2020: Die durch den Brexit zustandekommenden Ausfälle müssen kompensiert und die Kurzsichtigkeit mancher nationaler Regierung muss überwunden werden. EU-Kommissar Oettinger hat dazu Vorschläge gemacht, deren Ansatz ich für richtig halte. Das Parlament sollte diese Grundlagen konstruktiv weiterentwickeln, damit die EU finanziell gerüstet ist, um ihre stetig wachsenden Aufgaben erfüllen zu können. Im Gespräch mit der Deutschen Welle gehe ich auf die Herausforderungen dieses Prozesses ein...

Am letzten Wochenende war ich gemeinsam mit Henrike Müller beim CSD in unserer Partnerstadt Gdansk. Wir haben den "Bremer CSD e.V." begleitet, der seinen Kooperationspartner "Tolerado" bei der Organisation der Demonstration tatkräftig unterstützt hat. Es war ein friedliche und eindrucksvolle Veranstaltung - hier unserer Bericht und einige Fotos!

Das Europaparlament in Straßburg hat für eine umfassende Reform des europäischen Urheberrechts gestimmt. Diese Entscheidung ist in ihrer Bedeutung nicht zu unterschätzen: Mit der Zustimmung zur Urheberrechtsreform haben die Europaparlamentarier den Weg in ein freies und zugleich faires Internet eröffnet. Hier kann man meine Ausführungen in der anschließenden Pressekonferenz (engl.) nochmals ansehen.

Bei buten un binnen hatte ich die Gelegenheit zur geplanten EU-Digitalsteuer und zum Skandal rund um Facebook zu sprechen. Meine Positionen dazu sind ganz klar: Digitalmonopole müssen angemessen besteuert werden und die Datenschutzgrundverordnung kommt gerade zur rechten Zeit, um die Unternehmen zur Verantwortung zu ziehen! Auch bei der Nutzung und Verbreitung digitaler Kulturgüter muss der europäische Gesetzgeber die Regeln selbstbewusst vorgeben!

Die Ergebnisse der Bundestagswahl haben mich nachdenklich gestimmt und mich zum Schreiben eines offenen Briefes an meine Partei bewegt. Er ist als Debattenbeitrag gedacht, der aufrütteln und zu einer politischen Neuausrichtung ermutigen soll. Ich freue mich auf lebendige Diskussionen!

EUROPA GRÜN UMGESTALTEN

"Ich mache mich stark für wachsende Investitionen in Europas neue Wettbewerbsfähigkeit: Für nachhaltige Forschung, Bildung und grüne Zukunftstechnologien."

PM: Britische Regierungskrise – May übersteht Misstrauensvotum

Eine Gruppe von konservativen Abgeordneten hat heute im britischen Unterhaus ein Misstrauensvotum gegen Regierungschefin Theresa May angestrengt. Jedoch konnte May ihre Position mit einer Mehrheit verteidigen. Vorausgegangen war eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Vertrag, den die britische Regierung mit Vertretern der Europäischen Union ausgehandelt hat. Helga Trüpel, Vizevorsitzende des Kulturausschusses im Europaparlament, kommentiert: „Was sich derzeit im britischen Parlament abspielt, ist schwer nachzuvollziehen: Premierministerin May muss ihre ohnehin aussichtslose Verhandlungstour durch Europa abbrechen, denn zu Hause versucht eine Minderheit unter den Konservativen, sie abzusetzen.…

PM: Neuer Antisemitismusbericht – Soziale Medien werden zu Vehikeln von Antisemitismus

Heute wird im Europäischen Parlament ein neuer Bericht der EU-Grundrechteagentur zur Erfahrung und Wahrnehmung von Antisemitismus in Europa vorgestellt. Im Rahmen der bis dato größten Umfrage zum Thema Antisemitismus wurden 16.300 Jüdinnen und Juden aus 12 Mitgliedsstaaten befragt, in denen ca. 96 % der jüdischen Bevölkerung der EU leben. Die Ergebnisse sind alarmierend: 90 % der Befragten sind der Meinung, dass Antisemitismus zunimmt.…

PM: Zukunftsfähigen EU-Haushalt sichern

In der vergangenen Nacht sind die Verhandlungen über das EU-Budget für das kommende Jahr 2019 gescheitert. Die Kommission, der Rat und das Europäische Parlament konnten sich nicht auf einen gemeinsamen Haushalt einigen. Die Kommission ist nun aufgefordert, einen neuen Entwurf vorzulegen. Helga Trüpel, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen im Europäischen Parlament, zum Scheitern der Verhandlungen: „Ich bedauere die gescheiterten Verhandlungen sehr.…

EU vor strategischer Entscheidung: Unsere Aufgaben verlangen nach einem echten Klimahaushalt

Das Europäische Parlament hat diese Woche über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) abgestimmt. Es geht darum, wie sich die EU für die Jahre 2021-27 finanziell aufstellt. Als haushaltspolitische Sprecherin der grünen Fraktion habe ich in meiner Rede im Plenum betont, dass die EU ihre kommenden Aufgaben nur bewältigen kann, wenn sie über angemessene finanzielle Ressourcen verfügt.…