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Europäische Gespräche: Welche Reformen braucht Europa?

Sonntag, 1. Februar 2015, um 11.30 Uhr im Theater am Goetheplatz (Foyer). Vortrag und Diskussion mit Dr. Gregor Peter Schmitz, Europa-Korrespondent des SPIEGEL

Die jüngsten Spekulationen um den Austritt Griechenlands aus der Eurozone haben erneute Aufregung um die Währungsunion gebracht. In Griechenland und Spanien machen starke linke Parteien und Bewegungen gegen die bisherige EU-Rettungspolitik mobil. Auch Rechtspopulisten wittern europaweit Morgenluft. Vom angekündigten „neuen Start für Europa“, wie ihn Jean-Claude Juncker in den „Politischen Leitlinien für die nächste Europäische Kommission“ (2014-2019) umrissen hat, ist noch nicht viel zu spüren. Er wolle das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen und damit verbunden eine „Union des demokratischen Wandels“ schaffen, so Juncker. Zu beobachten ist aber genau das Gegenteil: So war es vor allem das internationale Journalistennetzwerk ICIJ, das für Aufklärung und Aufdeckung im europäischen Steuerskandal („LuxLeaks“) sorgte und nicht die Europäische Kommission, die bisher nur angekündigt hat, konsequent gegen Steuerbetrug und Steuerdumping vorzugehen. Der neu geplante 315 Milliarden EUR Investitionsplan der Juncker-Kommission ist zwar ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, da er vor allem gemeinsame europäische Investitionen mobilisieren soll, jedoch ist zu befürchten, das in traditionelle Infrastruktur investiert wird und nicht in nachhaltige, ökologische Innovationen. Darum muss es aber gehen. Wo steht die Europäische Union zu Beginn des Jahres 2015? Welche Reformen sind notwendig, um den Nord-Süd-Konflikt innerhalb der EU nicht weiter zu forcieren? Welche Rolle müssen die neue Kommission und das neu gewählte Europaparlament dabei spielen?