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PM: Delegation des Kulturausschusses des Europaparlaments zu Gast im Silicon Valley

In der kommenden Woche, 17.-21.09.18, reist eine Delegation des Kulturausschusses des Europaparlaments unter Leitung von Helga Trüpel nach San Francisco und trifft sich mit Vertretern der amerikanischen Technologie-Branche. Neben Gesprächen mit Vertretern von Google, Apple, Netflix und Facebook sind auch Treffen mit Experten an der University of California und der University of Stanford geplant.

Helga Trüpel, Vizevorsitzende des Kulturausschusses, hat diese Reise initiiert:

„Ich begrüße die Möglichkeit, dass ich und andere Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen mit den Interessenvertretern der großen Digitalkonzerne so intensiv ins Gespräch kommen. Es ist mir gerade in der aktuellen Situation ein Anliegen: Schon mit der Datenschutzgrundverordnung und nun noch einmal mit der Reform des europäischen Urheberrechts hat die EU ihren Willen bewiesen, dem digitalen Wandel mit wichtigen Regulierungen zu begegnen.

Dabei sind verschiedene, zum Teil tiefgehende Differenzen zu Tage getreten, auf der politischen Ebene, aber auch auf einer kulturellen Ebene. Wie sind Freiheit und Gerechtigkeit unter digitalen Bedingungen zu vereinbaren und welche Rolle spielt dabei der Gesetzgeber gegenüber der privaten Wirtschaft? Um diese Fragen dreht sich die Debatte zwischen verschiedenen Interessengruppen, von denen die amerikanischen Technologiekonzerne zweifellos die mächtigsten sind.

Die Regulierung des digitalen Kapitalismus ist eine zentrale Herausforderung unserer Zeit und ich bin gespannt, wie unsere Fragen und Anliegen aufgenommen werden. Ich freue mich, im Herzen der Tech-Industrie und gemeinsam mit meinen Kollegen einen ernsthaften und konstruktiven Dialog für ein freies und faires Internet führen zu dürfen.“