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VA: Das neue Ungarn am Scheideweg? Wie Europa auf die politischen Umwälzungen in Budapest reagieren muss

Helga Trüpel, Mitglied des Europäischen Parlaments, lädt ein zum öffentlichen Gespräch am 20.01.2011, um 20.00 Uhr im EuropaPunktBremen, Haus der Bürgerschaft, Am Markt 20:

Mit

Klaus Rettel, Präsident der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft e.V. (DUG, Sitz in Berlin)

Gregor Mayer, Sonderkorrespondent der dpa in Budapest und Belgrad, Co-Autor des Buches „Aufmarsch. Die Rechte Gefahr aus Osteuropa“ (2010)

„Ich gebe offen zu: Das ist kein guter Start“. Mit diesen Worten kommentierte Viktor Orban, Ministerpräsident Ungarns, die Übernahme der EU-Ratspräsidenschaft durch sein Land am 1. Januar 2011. Die kurz zuvor verabschiedeten neuen ungarischen Mediengesetze „Freiheit der Presse und die Grundregeln für die Presseinhalte“ und „Mediendienste und die Massenmedien“ bringen die Regierung in Budapest ob der Verletzung zentraler europäischer Werte immer stärker in Bedrängnis. Ebenso sorgte die neue Sondersteuer für ausländische Unternehmen bei vielen europäischen Konzernen für Verstimmung, deren Kompatibilität mit EU-Recht nun geprüft wird. Derweilen geht mit nationalem Pathos die Umgestaltung von Staat und Gesellschaft in Ungarn fast reibungslos vonstatten, welche die Regierung Orban, dank einer komfortablen Zweidrittelmehrheit im Parlament, in Angriff genommen hat. Doch für welche Politik steht der  seit April 2010 regierende Bund der Jungdemokraten (Fidesz), welche kurz-, mittel- und langfristigen Strategien verfolgt Viktor Orban und wie muss Europa auf die neuen politisch-autoritären Herausforderungen der postkommunistischen Transformationsgesellschaft Ungarns reagieren?