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Allgemein

Zum Entwurf der europäischen Urheberrechtsreform

Aufgrund zahlreicher Nachfragen sowie immer wieder auftretender Missverständnisse veröffentliche ich Auszüge (Artikel 11 und 13) der vom Europäischen Parlament am 12. September beschlossenen Fassung der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt. Diese Fassung basiert auf einem entsprechenden Vorschlag der Europäischen Kommission und berücksichtigt die vom Parlament beschlossenen Änderungen an jenem Vorschlag. Insbesondere die Artikel 11 und 13 haben zu großen Diskussionen geführt; mit dieser Veröffentlichung möchte ich zur Vermeidung weiterer Missverständnisse beitragen.

Hier können die deutsche und englische Fassung als PDF heruntergeladen werden:

Copyright Directive Art 11 und 13 (EP-Fassung vom 12 September) DE

Copyright Directive Art 11 und 13 (EP-Fassung vom 12 September) EN

WICHTIGER HINWEIS: Es gilt zu beachten, dass dies explizit kein offizielles Dokument des Europäischen Parlaments ist; zudem werden die beschlossenen Textänderungen derzeit noch von Sprachjuristen geprüft. Eine direkte Gegenüberstellung des Kommissionsvorschlags und der durch das Parlament vorgenommenen Änderungen ist hier verfügbar.

Weiterhin möchte ich darauf aufmerksam machen, dass im Rahmen des üblichen EU-Gesetzgebungsprozesses kürzlich der sogenannte Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission begonnen hat; hierdurch dürften sich noch Änderungen ergeben, bis schließlich (voraussichtlich im Frühjahr 2019) über die finale Fassung der Urheberrechtsrichtlinie abgestimmt werden kann.