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Blog

China – global partner or hostile player?

Unter diesem Titel habe ich am Dienstag (6. Februar 2007) im Europäischen Parlament eine Veranstaltung angeboten. Als Gäste waren dabei: Dr. Christine Loh, die in Hong Kong einen think tank zur politischen Analyse Chinas betreibt und Ge Yun, die in einer Pekinger NGO an Umweltfragen arbeitet. Graham Watson, Chef der Liberalen im Europaparlament und Chinaexperte Mr.…

Wiederwahl als Vize-Präsidentin des Kulturausschusses

Das System im Parlament ist ja so, dass eigentlich schon vorher klar ist, wer welche Ausschussposten bekommt (und wer nicht). Diese werden nach d’Hondt zwischen den Fraktionen verteilt. Intern wird dann geklärt, wer die Ämter übernimmt. Insofern war hier nicht mit Überraschungen zu rechnen, allerdings gab es auch eine Absprache zwischen den “demokratischen” Fraktion, dass die VertreterInnen der neuen radikalen und antisemitischen Fraktion Identity, Tradition, Sovereignty (ITS) keine Stellvertreter bekommen sollten.…

Deutsche Minister im Kulturausschuss

Wie bei jeder Ratspräsidentschaft waren heute auch die zuständigen deutschen Minister, Schavan (Forschung, Hochschule), Neumann (Kultur, Medien) und der parlamentarische Staatssekretär Kues (Jugendpolitik) im Kulturausschuss, um ihre Schwerpunkte für die deutsche Ratspräsidentschaft vorzustellen. Frau Schaven hat noch mit Abstand am meisten gesagt. Sie hat keinen Zweifel daran gelassen, dass in der Europäischen Union mehr für Bildung und Forschung ausgegeben werden muss.…

Merkel spricht vor dem Europäischen Parlament

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute zum Auftakt der deutschen Ratspräsidentschaft 35 Minuten zu uns Abgeordneten im Europäischen Parlament gesprochen. Die Aufmerksamkeit war groß, ist Deutschland doch das größte Land der EU. Somit wird zu Recht von Angela Merkel erwartet, dass sie zur Überwindung der Krise Europas beiträgt.
Der erste Teil ihrer Rede war dominiert von ihrem protestantischen Habitus.…

Der Fall Bild, Focus und Verheugen

Wird Verheugen bald noch Industriekommissar der Europäischen Union sein? Werden angebliche Nacktfotos von Verheugen und Frau Erler, seiner Kabinettschefin, im Focus veröffentlicht? Hat Verheugen einen politischen Fehler gemacht, weswegen er zurücktreten müßte? Soll Verheugen die europäische Westentaschenformat-Skandalnummer von Clinton und Monica Lewinsky werden?
Nach dem skandalösen Verhalten von Bild und Focus kann man alle diese Fragen stellen.…