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Bremen in Europa

EU-Regionalförderung ab 2007 – Chancen und Aufgaben für Bremen

Montag, 20. März 2006, 17:00 Uhr

EU-Regionalförderung ab 2007 – Chancen und Aufgaben für Bremen

Helga Trüpel , Mitglied des Europäischen Parlaments lädt ein zur Diskussion

Referat:

Wolfgang Petzold, Brüssel

Europäische Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik

Stellungnahmen von:

  • Hildegard Jansen, Senator für Arbeit
  • Carola Schneider, Senator für Wirtschaft
  • Prof. Peter Frankenfeld, Hochschule Bremen

Nach der Einigung der Staats- und Regierungschefs über die Finanzielle Vorausschau 2007 bis 2013 ist die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass die neuen Programme der Europäischen Union zur Strukturpolitik ab 2007 pünktlich starten können. Allerdings ist noch keine Einigung mit dem Europäischen Parlament erreicht. Wir unterstützen die Strukturpolitik, aber wir werden noch große Anstrengungen unternehmen, dass es zu mehr EU-Finanzmitteln für Forschung, Bildung, Kultur und Außenpolitik kommt.

Die Vorschläge der Kommission zur Reform der Strukturfonds liegen vor. Kommissar Verheugen hat kürzlich erklärt, dass in den kommenden sieben Jahren „rund 182 Mio. Euro“ nach Bremen fließen könnten, zur Förderung „regionaler Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung!“ („Ziel 2“). Das wäre eine Riesenchance und Aufgabe für Bremen. Wie muss sich Bremen (und die „Metropolregion Nordwest“!) vorbereiten, damit diese Chance genutzt und auch neue Schwerpunkte wie Investitionen in Forschung und Wissenschaft in Bremen ausgefüllt werden können? Kann Bremen die eigenen Mittel dafür bereitstellen? Hat die Reform des Beihilferechts Auswirkungen auf Bremen?

Zum Dialog über diese Fragen lade ich Sie herzlich ein.

Montag, 20. März 2006, 17 Uhr, Haus der Wissenschaft, Sandstraße 4/5, I. Stock