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Kultur und Medien

Studie: „Zulässigkeit einer Kulturflatrate nach nationalem und europäischem Recht“

Berlin, 3. April 2009: Im Rahmen einer Pressekonferenz haben Helga Trüpel, Vizepräsidentin des Kulturausschusses im Europäischen Parlament, und Grietje Staffelt, medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, ein Gutachten vorgestellt, dass sich mit der Frage nach der „Zulässigkeit einer Kulturflatrate nach nationalem und europäischem Recht“ auseinandersetzt. Lesen Sie im folgenden Helga Trüpels Beitrag zum Thema Kulturflatrate.…

Runder Tisch zum „Telekom-Paket“ in Berlin

Am vergangenen Montag (19. Mai 2008) hatten Helga Trüpel und Rebecca Harms VertreterInnen von Rundfunkanbietern, Telekommunikationsunternehmen und Verbraucherschutzorganisationen zu einem weiteren „Runden Tisch“ über die Neufassung der Telekommunikationsrichtlinien der EU nach Berlin eingeladen. Das Gesetzespaket der Kommission bildet in Deutschland die Grundlage für das Telekommunikationsgesetz – dort werden u.a die Zuteilungen von Frequenzen, Daten- und Verbraucherschutzbestimmungen und der Zugriff auf Infrastrukturen festgelegt.…

Islam in der Europäischen Union – Was steht für die Zukunft auf dem Spiel?

Auf Initiative von Helga Trüpel hat das Europäische Parlament eine Studie mit dem Titel „Islam in Europa: Was steht für die Zukunft auf dem Spiel?“ in Auftrag gegeben. Der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments hat dieses 195-seitige Werk bei seiner Sitzung am 10./11. September 2007 in Luxemburg kontrovers diskutiert. Helga Trüpel dazu: „Diese Studie ist deshalb so wichtig, weil bisher noch keine ausreichenden Informationen über die Situation der Muslime in Europa vorlagen.“ Erstmalig werden in der Studie diese fehlenden Informationen über die sehr unterschiedlichen  Lebenssituationen von Muslimen in den 27 europäischen Mitgliedsstaaten zusammengetragen.…

Abstimmung der Fernsehrichtlinie: Was bedeutet das Ergebnis für die zukünftigen audiovisuellen Medien?

Am 13. Dezember 2006 wurde die Fernsehrichtlinie in der ersten Lesung im Plenum des Europäischen Parlaments verabschiedet. Das Ergebnis ist für Helga Trüpel sehr enttäuschend ausgefallen. Der weitgehenden Liberalisierung von Werberegeln und der Festlegung einer Legalisierung von Produktplatzierungen im Europäischen Rechtsrahmen wurde von der Mehrheit der Mitglieder des Europäischen Parlament zugestimmt.…

Kommissionsvorschlag zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen

Die Kommission knüpft mit ihrem Vorschlag zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen an die politischen Ziele des Rates in Lissabon und Barcelona an, mehr Wachstum und Beschäftigung zu schaffen und eine wissensbasierte Gesellschaft in Europa zu fördern. Dabei stellt d er Vorschlag ein praktisches Instrument dar, das die Anstrengungen der Mitgliedstaaten in den Reformbemühungen ihrer Bildungs- und Ausbildungssysteme unterstützen soll, um nicht nur den Erwerb, sondern auch die Aktualisierung von Schlüsselkompetenzen im persönlichen, öffentlichen und beruflichen Leben der europäischen BürgerInnen zu garantieren.…