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Kultur und Medien

Unesco-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt verabschiedet

09.12.2005 Mit überwältigender Mehrheit haben die Mitglieder der Unesco auf ihrer Generalversammlung im Oktober 2005 die Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt verabschiedet. Damit ist die 2001 verabschiedete Allgemeine Erklärung zum Schutz der kulturellen Vielfalt in ein völkerrechtlich verbindliches Instrument umgewandelt worden. In dem mehr als zwei Jahre dauernden Verhandlungsprozess haben die Verfechter der Konvention sich gegen die Befürworter des uneingeschränkten Wettbewerbs auch für kulturelle Dienstleistungen durchgesetzt. Namentlich die USA und Israel stimmten gegen die Konvention.

Der Konventionstext erkennt den Doppelcharakter von Kultur als Ware und als Träger kultureller Bedeutung an. Mit der Argumentation, dass die Mitgliedstaaten zur Ermöglichung eines vielfältigen kulturellen Lebens verpflichtet sind, wurde in der Konvention das Recht auf eine national eigenständige Kulturpolitik der Staaten festgeschrieben. Die Zukunft wird im konkreten Streitfall zeigen, ob die Konvention die Erwartungen erfüllt, die kultur- und damit auch die medienrelevanten Belange vor dem Liberalisierungsdruck der Gats-Verhandlungen als eigenständigen Bereich zu schützen.

Die Voraussetzung für das In-Kraft-treten der Konvention ist die Ratifizierung des Textes durch mindestens dreißig Mitgliedstaaten. Ich hoffe, dass die rechtliche Klärung der politischen Zuständigkeiten die UN-Mitgliedsstaaten herausfordert, Konzeption und Stellenwert ihrer Kulturpolitik klar zu formulieren und sie auf dieser Grundlage den Austausch zwischen den Kulturen fördert.

Auch die europäische Kulturpolitik basiert auf diesem Grundsatz: Kultur ist in erster Linie Angelegenheit der Mitgliedstaaten. Das bewährte aber auch dialogintensiven Subsidiaritätsprinzips strebt nach einer Politik, die vor allem einen europäischen Mehrwert verfolgt.

» Text der Konvention (Englisch)