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PM: Delegation des Kulturausschusses des Europaparlaments zu Gast im Silicon Valley

In der kommenden Woche, 17.-21.09.18, reist eine Delegation des Kulturausschusses des Europaparlaments unter Leitung von Helga Trüpel nach San Francisco und trifft sich mit Vertretern der amerikanischen Technologie-Branche. Neben Gesprächen mit Vertretern von Google, Apple, Netflix und Facebook sind auch Treffen mit Experten an der University of California und der University of Stanford geplant.…

PM: EU-Parlamentarier stimmen für Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn

Mit 18 Stimmen über der notwendigen 2/3-Mehrheit hat das Europäische Parlament in Straßburg dafür gestimmt, dass der Europäische Rat sich mit der Frage eines möglichen Verfahrens gegen das Mitgliedsland Ungarn befasst. Die Abstimmung hat insbesondere in der konservativen EVP-Fraktion für Spannungen gesorgt, da zu dieser auch Mitglieder von Orbáns Regierungspartei Fidesz gehören.…

PM: Wegweisende Entscheidung – Europaparlament stimmt für Urheberrechtsreform

Das Europaparlament in Straßburg hat heute für eine umfassende Reform des europäischen Urheberrechts gestimmt. Dem Votum waren monatelange heftige Diskussionen zwischen Befürwortern und Gegnern vorausgegangen. Die Vielzahl von Kampagnen im Vorfeld der Abstimmung hat zudem eine kritische Debatte über die Einflussnahme auf Politiker im digitalen Zeitalter angestoßen. Helga Trüpel, Vizepräsidentin des Kulturausschusses des Europaparlaments und kulturpolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion, kommentiert: „Die heutige Entscheidung ist in ihrer Bedeutung nicht zu unterschätzen.…

„Es geht hier um einen Kulturkampf“: Interview zur Urheberrechtsreform

Für die aktuelle Ausgabe des Focus habe ich mit Eric Bonse über die anstehende Urheberrechtsform gesprochen. Morgen (12.09.) ist die entscheidende Abstimmung im Europaparlament in Straßburg. Im Interview habe ich nochmals dargelegt, warum ich dieses Vorhaben für richtig und wichtig halte: Der europäische Gesetzgeber muss gegenüber den digitalen Monopolen wie Google und Facebook selbstbewusst auftreten und darf sich nicht erpressen lassen.…

PM: Europaparlament stimmt mit großer Mehrheit für European Solidarity Corps

Das Europaparlament in Straßburg hat heute mit breiter Mehrheit das Programm „European Solidarity Corps“ (kurz: ESC) verabschiedet. 519 Abgeordnete stimmten dafür, 132 dagegen, 32 enthielten sich. Das Programm ermöglicht jungen Menschen, sich in den Ländern der EU in sozialen Projekten zu engagieren und zielt so auf eine Stärkung des Zusammenhalts in Europa.…