Navigation einblenden
Pressemitteilungen

PM: Kluge Regulierung der digitalen Monopole

Zur heutigen Abstimmung über den EU-Kommissionsvorschlag zur Urheberrechtsreform im Rechtsausschuss meint Helga Trüpel, Schattenberichterstatterin der Grünen im Kulturausschuss des Europaparlaments: „Ich begrüße den Ausgang der Abstimmung heute, da sie die Rechte der europäischen KünstlerInnen und UrheberInnen stärkt. Zum einen werden ihnen wichtige Werkzeuge in die Hand gegeben, mit denen sie gegenüber den Produzenten mehr Transparenz bezüglich ihrer Verträge einfordern können, zum anderen sieht der Beschluss des Rechtsausschusses eine Schließung des sogenannten „Value Gaps“ vor, also der Wertschöpfungslücke zwischen Urhebern und Plattformen.…

PM: Das Warten hat ein Ende – Merkel reagiert auf Macron

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am vergangenen Sonntag in einem Zeitungsinterview erstmals konkret zu den Vorschlägen Emmanuel Macrons bezüglich einer Reform der EU geäußert. Der französische Staatspräsident hatte bei seinen vielbeachteten Reden an der Universität Sorbonne im vergangenen Herbst und kürzlich vor dem Europaparlament in Straßburg u.a. für eine ambitionierte Reform der Eurozone geworben.…

PM: „Kreatives Europa“ bleibt eigenständiges Programm

Die Europäische Kommission hat sich in ihren Planungen zum neuen Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für eine Stärkung des Programms „Kreatives Europa“ ausgesprochen. Hauptziel des Programms ist die Pflege des europäischen kulturellen Erbes und die Stärkung des kulturellen Austauschs zwischen den Bevölkerungen der Mitgliedsstaaten. Durch die Förderung von kultureller und medialer Vielfalt ist „Kreatives Europa“ ein Beitrag zur Entwicklung einer offenen europäischen Gesellschaft.…

PM: Queere Städtepartnerschaft – Bremer Abgeordnete beim CSD in Danzig

Schon lange Zeit unterhalten die Städte Bremen und Danzig eine Städtepartnerschaft. Seit diesem Frühjahr hat diese auch eine queere Dimension: Der Bremer CSD e.V. unterstützt den Verein Tolerado Gdansk bei seinem Einsatz für die LGBTIQ-Gemeinschaft. Diese hat in Polen einen schweren Stand und ist aktuell durch zahlreiche Politiker der regierenden PiS unverhohlenen Anfeindungen ausgesetzt.…

PM: Facebook-Chef Zuckerberg bereit, sich mit EU-Parlamentariern zu treffen

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, verkündete gestern Abend, dass Facebook-Chef Mark Zuckerberg in der kommenden Woche für ein Treffen mit EU-Parlamentariern nach Brüssel kommt. Geplant ist ein nicht-öffentliches Gespräch mit den Fraktionsspitzen und Vertretern des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE). Thematisch stehen der Datenschutz und der Umgang mit Fake News im Zentrum.…