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Bremen in Europa

VA: Chinas neue Führung – Politisches Tauwetter oder Eiszeit im Reich der Mitte?

Helga Trüpel lädt ein zum öffentlichen Gespräch am Donnerstag, 10. Januar 2013, um 20 Uhr im EuropaPunktBremen, Haus der Bürgerschaft, Am Markt 20:

Mit

Jutta Lietsch, langjährige China-Korrespondentin der taz und des Weser-Kuriers

Gudrun Wacker, China-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

„Dieses Imperium muss auseinander brechen“, forderte kürzlich der im Exil lebende chinesische Schriftsteller Liao Yiwu in seiner Dankesrede bei der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels. Diese drastischen Worte formulieren den politischen Albtraum der KP Chinas. Zwar weist derzeit nichts auf einen Zerfall Chinas hin, doch nehmen lokale Proteste gegen Zwangsenteignung, niedrige Löhne, Umweltverschmutzung, Polizei- und Behördenwillkür in den letzten Jahren trotz eines enormen Wirtschaftswachstums und Erfolgen bei der Armutsbekämpfung zu. Rigoros geht China nach wie vor gegen kritische Intellektuelle, Dissidenten, Internet-Aktivisten und Künstler wie Ai Weiwei oder Liu Xiaobo vor. Aber auch in der urbanen Mittelschicht  formiert sich Protest: Laut einer Untersuchung der staatsnahen chinesischen Zeitung „Global Times“ wollen 80 Prozent der Städter in China politische Reformen. Hu Jintao, der scheidende Generalsekretär, hat in seiner letzten Rede die „Korruption“ als eine der größten Herausforderungen des Landes bezeichnet. Wie reagiert die neue Führung unter dem designierten Präsidenten  Xi Jinping auf die steigende Kluft zwischen Arm und Reich? Deutet sich politisches Tauwetter an oder steht das neue Politbüro für eine Art „Breschnew-Liga“, für eine Zeit der Erstarrung und politischen Verkrustung, wie der französische China-Experte François Godement meint? Und welche außenpolitischen Auswirkungen hat der Machtwechsel und was bedeutet er für die EU-China-Beziehungen?